Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)

Wer?     Deutsche Umwelthilfe e.V., Fritz-Reichle-Ring 4, 78315 Radolfzell, web: www.duh.de

 

Der Deutsche Umwelthilfe e.V. ist ein Verbraucherverband und in jüngster Zeit als Abmahnverein besonders in den Medien hervorgetreten. Hintergrund war u.a. eine Vielzahl ausgesprochener Abmahnungen an Autohändler wegen der Verletzung von Informationspflichten (z.B. zum Kraftstoffverbrauch oder zu den CO2-Emmissionen von angebotenen Fahrzeugen). Nach eigenen  Angaben hat die DUH ca. 30 Abmahnungen pro Woche versandt. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 04.07.2019 (Az.: I ZR 149/18) die Abmahn- und Klagebefugnis der DUH ausdrücklich bestätigt und den Vorwurf eines rechtsmissbräuchlichen Vorgehens zurückgewiesen; die ökologische Marktüberwachung durch die DUH ist also grundsätzlich rechtmäßig.

Nach eigenen Angaben setzt sich die DUH seit über 40 Jahren für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen ein. Seit dem Jahr 2004 ist sie in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach dem Unterlassungsklagegesetz eingetragen und damit befugt, Verstöße gegen das Gesetz, gegen den unlauteren Wettbewerb und andere Verbraucherschutzgesetze mit geeigneten Maßnahmen zu verfolgen. Dazu gehört auch der Ausspruch von Abmahnungen.

Sie haben eine Abmahnung durch den „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ (DUH) erhalten? Unterzeichnen Sie nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung (mehr dazu erfahren Sie hier: Unterlassungserklärung abgeben ja/nein)! Nehmen Sie andererseits die Abmahnung nicht auf die leichte Schulter (mehr dazu: Abmahnung erhalten? Was tun?). Wir empfehlen, die Abmahnung anwaltlich auf Ihre Berechtigung prüfen zu lassen und sodann gemeinsam eine tragfähige Strategie zum weiteren Vorgehen zu entwickeln.

Beachten Sie unbedingt die in der Abmahnung gesetzten Fristen. Verstreichen diese ohne Reaktion, können gerichtliche Verfahren mit weiteren Kosten drohen.

Sollte die Abmahnung berechtigt sein, müssen u.a. auch Vorkehrungen dazu getroffen werden, die vorgeworfenen Rechtsverstöße zukünftig zu vermeiden, etwa durch eine Anpassung der Angebote und/oder Rechtstexte. Auch hierfür ist anwaltliche Unterstützung ratsam.

Lassen Sie sich von uns beraten und vertreten. Wir helfen gern. Wir sind eine u.a. im Gebiet des Wettbewerbsrechts hochspezialisierte Rechtsanwaltskanzlei im Herzen Berlins. Unsere Spezialisierung ist durch einen Fachanwaltstitel im Gewerblichen Rechtsschutz nachgewiesen. Wir blicken mittlerweile auf eine über zehnjährige Kanzleigeschichte zurück. Als Anwälte für das Wettbewerbsrecht haben wir schon hunderte Fälle von Abmahnungen durch Verbände rechtlich begleitet.

 

Was wird abgemahnt?