Die wichtigsten Fragen:

Eine Abmahnung sollte in keinem Fall auf die leichte Schulter genommen werden. Die in der Abmahnung gesetzten Fristen, insbesondere die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung, sind stets ernst zu nehmen! Gleichwohl sollte eine Unterlassungserklärung nie vorschnell unterzeichnet werden…

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Die Abmahnbefugnis (genauer Klagebefugnis) von Verbänden und bestimmten qualifizierten Einrichtungen ist in § 8 Abs. 3. Nr. 2 und Nr. 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) geregelt. Darin heißt es…

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Nachfolgend listen wir die Verbände und Vereine auf, die uns aktuell durch eine rege Abmahntätigkeit auffallen, und geben einige hilfreiche Informationen:

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In der Praxis ist es üblich, dass der abmahnende Verband der Abmahnung eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beifügt. Da sich nicht jeder Abgemahnte anwaltlich beraten lässt, könnte dies zunächst beruhigend für ihn wirken, gleich eine vorformulierte Erklärung zu erhalten, die er nur noch unterschreiben und an den Verband zurückschicken muss.

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Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe hat sich im Laufe der Jahre zu einem bewährten Mittel der außergerichtlichen Streitbeilegung auch im Bereich des Wettbewerbsrechts entwickelt. Dieser Beitrag befasst sich mit den wichtigsten rechtlichen Aspekten rund um Vertragsstrafen wegen Verstößen gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

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Sie haben eine Klage oder einen Verfügungsantrag eines abmahnenden Verbandes, Vereins oder einer Berufskammer erhalten? Dabei stellen sich natürlich verschiedene Fragen, insbesondere was jetzt passieren kann und wie Sie sich richtig verhalten.

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Aktuelles

In unserem Newsblog finden Sie die aktuellsten Infos rund um das Thema Abmahnungen von Verbänden.

Einschränkung bei Aktivlegitimation von Wirtschaftsverbänden ab 01.12.2021

Am 02.12.2020 ist das Gesetz zum Erschweren missbräuchlicher Abmahnungen und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs [...]

OFFTOPIC: Missbrauchsverdacht bei Abmahnungen von Thoralf Klabunde Immobilien durch RA Roger Näbig

Unserer Kanzlei lagen kürzlich zwei Abmahnungen von Rechtsanwalt Roger Näbig vor, die im Auftrag der [...]

BGH, Urteil vom 20. Februar 2020, Az.: I ZR 193/18: Amazon-Händler haften nicht für irreführende Kundenbewertungen – Verfahren geführt durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW)

Verkäufer, die ihre Produkte über Online-Handelsplattformen wie Amazon vertreiben, müssen sich Kundenrezensionen sowie darin enthaltene [...]

Onlinehändler muss nicht über Herstellergarantie informieren; Rechtsmissbrauch des IDO-Verbandes naheliegend (OLG Celle, Urteil vom 26. März 2020, Az.: 13 U 73/19)

Onlinehändler sind nach der Rechtsprechung des OLG Celle, Urteil vom 26. März 2020, Az.: 13 [...]

Unzulässige Teilnahmebeschränkungen bei Gewinnspiel (LG Amberg, Urteil vom 8. April 2019, Az.: 41 HK O 932/18)

Bei einer Gewinnspiel-Werbung, die sich in einem Prospekt befindet, muss auf eine vom Veranstalter vorgegebene [...]

BGH, Urteil vom 4. Juli 2019, Az.: I ZR 149/18: Deutsche Umwelthilfe handelt nicht rechtsmissbräuchlich

Die Verbraucherschützer der Deutschen Umwelthilfe e.V (DUH) gehen seit Jahren hart gegen Verstöße in Industrie [...]

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5,0 22 Rezensionen

  • Avatar Pascal Frey ★★★★★ vor 6 Monaten
    Die Kanzlei bietet eine super kompetente Beratung bis ins kleinste Detail! Ich wurde sehr gut an die Hand genommen bei meinen Fällen und Antworten auf Fragen haben nie lang auf sich warten lassen.
    Bei meinen nächsten Anliegen werde ich
    … Mehr definitiv wieder hier her zurückkommen 👍
  • Avatar Arne ★★★★★ vor 7 Monaten
    Die Rechtsanwälte Dauskardt und Bystry haben für uns markenrechtliche Mandate bearbeitet. Sie sind recht gut erreichbar und haben auch gute Schriftsätze verfasst. Es handelt sich um eine empfehlenswerte Kanzlei für Kleinunternehmer und … Mehr den Mittelstand.
  • Avatar Christian Paschen ★★★★★ vor einem Jahr
    Als gemeinnütziger Verein mußten wir die namens- und markenrechtliche Rechtslage klären lassen. Wir erhielten in kurzer Zeit eine ausgezeichnete Ausarbeitung - fundiert und prägnant formuliert. Bei der Rechnung kam man uns (natürlich im … Mehr Rahmen des gebührenrechtlich zulässigen) auch noch entgegen. Wir sind hoch zufrieden und empfehlen die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dieser Kanzlei uneingeschränkt weiter. Vielen Dank!
  • Avatar Allen Cosme ★★★★★ vor einem Jahr
    Wir werden seit Jahren von der Kanzlei betreut, vor allem durch RA Dauskardt und RA Bystry. Wir sind sehr zufrieden.
    Wir können die Anwälte sehr empfehlen für: Verträge erstellen, Abmahnung abwehren (auch Abmahnung erstellen und Mitbewerber
    … Mehr angehen) - vor allem im Bereich HWG und Online-Angebote, Gesellschaftervereinbarungen, tägliche Beratung z.B. Werbekampagnen, Joint-Ventures etc., Gerichtsverfahren (fast alles gewonnen!).
    Die Anwälte sind immer sehr kurzfristig erreichbar, die Betreuung ist sehr nah dran. Wir können auch immer Ideen diskutieren und bekommen gute Tipps.
    Ich war immer skeptisch, was Anwälte angeht, habe mehrere schlechte Erfahrungen gesammelt. Hier werde ich eines besseren belehrt.
  • Avatar Kamila Cichon ★★★★★ vor einem Jahr
    Ich bin mit den Dienstleistungen der Kanzlei sehr zufrieden. Volle Professionalität. Ich bin noch nie enttäuscht worden und kann diese Anwälte nur empfehlen. Sie geben immer 100 % von sich selbst.

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