Eine Abmahnung sollte in keinem Fall auf die leichte Schulter genommen werden. Die in der Abmahnung gesetzten Fristen, insbesondere die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung, sind stets ernst zu nehmen! Gleichwohl sollte eine Unterlassungserklärung nie vorschnell unterzeichnet werden…
Die Abmahnbefugnis (genauer Klagebefugnis) von Verbänden und bestimmten qualifizierten Einrichtungen ist in § 8 Abs. 3. Nr. 2 und Nr. 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) geregelt. Darin heißt es…
Nachfolgend listen wir die Verbände und Vereine auf, die uns aktuell durch eine rege Abmahntätigkeit auffallen, und geben einige hilfreiche Informationen:
In der Praxis ist es üblich, dass der abmahnende Verband der Abmahnung eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beifügt. Da sich nicht jeder Abgemahnte anwaltlich beraten lässt, könnte dies zunächst beruhigend für ihn wirken, gleich eine vorformulierte Erklärung zu erhalten, die er nur noch unterschreiben und an den Verband zurückschicken muss.
Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe hat sich im Laufe der Jahre zu einem bewährten Mittel der außergerichtlichen Streitbeilegung auch im Bereich des Wettbewerbsrechts entwickelt. Dieser Beitrag befasst sich mit den wichtigsten rechtlichen Aspekten rund um Vertragsstrafen wegen Verstößen gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.
Sie haben eine Klage oder einen Verfügungsantrag eines abmahnenden Verbandes, Vereins oder einer Berufskammer erhalten? Dabei stellen sich natürlich verschiedene Fragen, insbesondere was jetzt passieren kann und wie Sie sich richtig verhalten.
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